Immer häufiger melden Unternehmen Kurzarbeit an, um Arbeitsplätze zu sichern und Kosten zu reduzieren. Doch wie verhält es sich mit Überstunden während der Kurzarbeit? Sind Überstunden überhaupt erlaubt? In diesem Beitrag erfahren Sie mehr über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Überstunden während der Kurzarbeit, unter welchen Umständen sie erlaubt sind und wie sie sich auf das Kurzarbeitergeld auswirken.
Das Wichtigste in Kürze
Überstunden während Kurzarbeit sind prinzipiell nicht erlaubt. Schließlich würde die Notwendigkeit von Überstunden darauf hindeuten, dass die Auftragslage weniger schlecht ist, als es das Unternehmen darstellt. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen Überstunden trotz Kurzarbeit erlaubt sind.
Kurzarbeit im Schnelldurchlauf
Kurzarbeit ist ein arbeitsrechtliches Instrument, das Unternehmen bei vorübergehendem Arbeitsausfall nutzen können, um Entlassungen zu vermeiden.
Sie ermöglicht es, dass Arbeitnehmer vorübergehend weniger Arbeitsstunden leisten und für den Verdienstausfall zumindest teilweise durch das Kurzarbeitergeld kompensiert werden. Dadurch können Unternehmen Personalkosten senken und gleichzeitig Arbeitsplätze erhalten.
Überstunden während Kurzarbeit sind prinzipiell nicht erlaubt
Arbeitgebern ist es nicht erlaubt, Überstunden anzuordnen, während das Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hat. Schließlich wäre die Notwendigkeit von Überstunden ein klares Indiz dafür, dass die Auftragslage des Unternehmens gut genug ist, um die Arbeitnehmer weiterhin wie gewohnt beschäftigen zu können.
Es gibt jedoch gewisse Umstände, welche die Anordnung von Überstunden trotz derzeitiger Kurzarbeit notwendig machen können. Die Rahmenbedingungen hierfür sind jedoch eng, sodass sich Arbeitgeber rechtlich schnell auf dünnem Eis bewegen.
Ausnahmen sind unter besonderen Umständen möglich
Überstunden können trotz Kurzarbeit erlaubt sein, wenn bestimmte Faktoren gegeben sind. Beispielsweise dann, wenn dringende Reparaturarbeiten durchgeführt werden müssen, um den Betrieb am Laufen zu halten.
Auch im Fall von besonders dringenden Aufträgen können Überstunden angeordnet werden, sofern es sich um einzelne Aufträge handelt, die besonders eilig sind und sich in Art oder Umfang vom regulären Tagesgeschäft abheben.
Auswirkungen von Überstunden auf Kurzarbeitergeld
Ob Überstunden bezahlt werden müssen, oder der Arbeitgeber einen Freizeitausgleich schafft, ist gerade im Fall von Kurzarbeit besonders relevant.
Werden die Überstunden ausbezahlt, so hat dies einen direkten Einfluss auf die Höhe des Kurzarbeitergelds. Je nach vertraglicher Vereinbarung kann es daher sinnvoll sein, sich mit dem Arbeitgeber auf einen Freizeitausgleich, statt auf eine Auszahlung der Überstunden zu einigen.
1. Auswirkungen auf den Anspruch auf Kurzarbeitergeld
Ihr Anspruch auf Kurzarbeitergeld bleibt auch bei geleisteten Überstunden bestehen.
Jedoch hat jeder Euro, den Sie zusätzlich zu Ihrem regulären Lohn verdienen, Auswirkungen auf die Höhe des Kurzarbeitergeldes.
Da es sich bei Kurzarbeitergeld um eine Leistung handelt, die der Arbeitgeber rückwirkend von der Agentur für Arbeit erstattet bekommt, haben ausgezahlte Überstunden einen direkten Einfluss auf das Kurzarbeitergeld. Das Kurzarbeitergeld dient schließlich lediglich dazu, den Verdienstausfall der Beschäftigten auszugleichen.
Verdienen Sie also durch die Leistung von Überstunden zusätzliches Einkommen, wird dieses auf Ihren Verdienstausfall angerechnet.
2. Auswirkungen auf die Höhe des Kurzarbeitergeldes
Wie bereits erwähnt, orientiert sich die Höhe des Kurzarbeitergelds am regulären Nettolohn des Beschäftigten. Reduziert sich Ihr Nettolohn aufgrund der Kurzarbeit beispielsweise um 1.000 Euro, erhalten Sie Kurzarbeitergeld in Höhe von 600 Euro (60 % des Verdienstausfalls).
Fallen nun Überstunden an, welche von Ihrem Arbeitgeber ausgezahlt werden, reduziert sich Ihr Verdienstausfall um den Betrag der Überstundenauszahlung.
Beispiel: Für die geleisteten Überstunden erhalten Sie 200 Euro netto. Ihr Verdienstausfall beträgt nun nicht mehr 1.000 Euro, sondern lediglich 800 Euro. Entsprechend reduziert sich auch das Kurzarbeitergeld von 600 auf 480 Euro.
Als Arbeitnehmer sollten Sie daher versuchen, mit Ihrem Arbeitgeber zu vereinbaren, etwaige Überstunden nicht auszuzahlen, sondern durch einen Freizeitausgleich zu kompensieren. Auf diese Weise bleibt Ihnen das Kurzarbeitergeld in voller Höhe erhalten und Sie genießen einige zusätzliche freie Stunden oder Tage.
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Was Arbeitnehmer bei Kurzarbeit beachten sollten
Dokumentieren Sie Ihre Arbeitszeit und gleichen Sie diese später mit Ihrer Lohn- oder Gehaltsabrechnung ab. Sollten Ihnen Unstimmigkeiten auffallen, beispielsweise weniger Stunden eingetragen wurden, als Sie tatsächlich geleistet haben, sollten Sie Ihren Arbeitgeber darauf ansprechen und um Korrektur der Arbeitszeit bitten.
Prüfen Sie den Grund für die Überstunden und halten Sie Rücksprache mit Ihrem Arbeitgeber oder im Zweifel mit der Agentur für Arbeit, welche sich um die Rückerstattung des Kurzarbeitergelds kümmert. Im Zweifelsfall sollten Sie während der Kurzarbeit angeordnete Überstunden verweigern.
Leisten Sie trotz Kurzarbeit Überstunden, obwohl Sie wissen, dass Ihr Arbeitgeber diese nicht ausreichend rechtfertigen kann, macht er sich strafbar. Auch Sie als Arbeitnehmer können als Mitwisser gelten, der im schlimmsten Fall Beihilfe zum Subventionsbetrug leistet.
Was passiert mit bereits angesammelten Überstunden?
Überstunden, die bereits bei Beginn der Kurzarbeit bestehen, müssen zunächst ausgeglichen werden. Das Kurzarbeitergeld für einen Beschäftigten kann nur dann beantragt werden, wenn das Arbeitszeitkonto ausgeglichen ist.
Daher müssen bestehende Überstunden zunächst ausbezahlt oder durch Freizeit ausgeglichen werden. Ein automatischer Verfall der Überstunden durch Beginn der Kurzarbeit ist nicht zulässig.
Möchten Unternehmen wegen Kurzarbeit Überstunden abbauen, so sind diese zusätzlich zu bezahlen. Ein Freizeitausgleich ist nur dann zulässig, wenn der Arbeitnehmer diesem Angebot zustimmt.
